Rechtsprechung
| BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 18/90 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung von Führungskräften - Ein Abteilungsleiter als Führungskraft im Tarifsinne - Tariflicher Rechtsbegriff der Heraushebung durch Leistung aus einer Vergütungsgruppe - Beurteilungsspielraum des Tatsachengerichts bei unbestimmten Rechtsbegriffen - Beurteilung ...
- archive.org
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 06.08.1987 - 4 Ca 458/86
- LAG Hamburg, 22.08.1989 - 6 Sa 110/87
- BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 18/90
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84
Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Auszug aus BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 18/90
Diese Rechtsprechung hat der Senat seit dem Urteil vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - (BAGE 51, 59 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975) aufgegeben.Dabei kann sich je nach der Lage des Einzelfalles die tariflich geforderte Verantwortung des Angestellten auf andere Mitarbeiter oder dritte Personen, Sachen, Arbeitsabläufe, zu gewinnende wissenschaftliche Resultate oder auf technische Zusammenhänge beziehen, wobei für das Vorliegen der tariflich geforderten herausgehobenen Verantwortung der Umstand sprechen kann, daß die Tätigkeit des betreffenden Angestellten keiner weiteren oder nur einer lockeren Kontrolle oder Überprüfung unterliegt (vgl. BAGE 51, 59 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
- BAG, 22.11.1977 - 4 AZR 395/76
Tarifliche Mindestvergütung - Eingruppierung - Höhergruppierung - …
Auszug aus BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 18/90
13 bis 15 aufeinander aufbauen und demgemäß zunächst das Vorliegen der Merkmale der Ausgangsvergütungsgruppe und alsdann das Vorliegen der weiteren, qualifizierenden Tätigkeitsmerkmale zu überprüfen ist (vgl. BAGE 29, 364 = AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT 1975).